Die Rolle der Rechtsformen in Deutschland

Angenommen, Sie gehen in eine Stadtbibliothek, nachdem Sie mit Ihren Büchern mehrere Tage im Verzug sind, um diese nun abzugeben. Mit allerhöchster Wahrscheinlichkeit sind hier mehr oder auch weniger Kosten angefallen. Sie erklären jetzt der Bibliothekarin, die das Geld kassieren will, dass Sie aber einen Magen-Darm-Virus hatten und ihre Familie, die die Bücher für Sie hätten abgeben können, genau zu dieser Zeit in Urlaub waren, sodass Sie keine Möglichkeit hatten die Bücher rechtzeitig zurückzubringen. Die Bibliothekarin akzeptiert das und sagt Ihnen, dass Sie nächstes Mal doch bitte anrufen sollen. Aber die Kosten brauchen Sie nun nicht zahlen. Glück gehabt!

Was aber, wenn Sie Nutzer einer Universitätsbibliothek sind? Genau der gleiche Fall trifft ein, aber die Bibliothekarin erstattet Ihnen rein gar nichts und lässt auch nicht mit sich verhandeln. Egal, was Sie ihr alles sagen und ihr vielleicht sogar vorlegen, an der letztendlichen Antwort ändert sich nichts: “Nein, da können wir leider nichts machen!”

Nun, dieses Beispiel soll zeigen, wo die verschiedenen Rechtsformen im täglichen Leben eine Rolle spielen könnten. Eine Rechtsform ist ein rechtlicher Rahmen in Form von Gesellschaften, welcher durch Gesetze vorgeschrieben wird.

Eine Stadtbibliothek ist im Regelfall eine juristische Person des Privatrechts. Das heißt für unser Beispiel: die Stadtbibliothek darf ihre eigenen Kosten für die Nutzer bestimmen, ändern und auch erlassen. Eine Universitätsbibliothek dagegen ist in der Regel eine öffentlich-rechtliche Einrichtung (also eine juristische Person des öffentlichen Rechts). Das bedeutet, sie unterliegt einer vom Land bestimmten Gebührenordnung und hat so kein Mitbestimmungsrecht an der Höhe sowie an der Erlassung der angefallenen Gebühren.

Das sind natürlich nicht alle Rechtsformen, die in Deutschland vertreten sind. Auch Sonderfälle gibt es, wie zum Beispiel im Falle der Kirchen, die einen eigenen kirchenrechtlichen Status besitzen. Außerdem gibt es beispielsweise Einzelunternehmen und Personengesellschaften.

Nächstes Mal also immer vorher überlegen, wie Sie das ausgeliehene Buch auch wirklich rechtzeitig abgeben können.